Die Nutzung der Website https://mgechternach.lu/ (die „Website“) sowie der auf der Website bereitgestellten Inhalte und Dienste (der „Inhalt“) durch jede volljährige natürliche Person oder deren gesetzlichen Vertreter (der „Nutzer“) unterliegen dem luxemburgischen Recht und den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (die „ANB“).

Die Gruppenpraxis MG Echternach, nachfolgend als „das MGE“ bezeichnet, ist alleiniger Eigentümer der Website und ihres Inhalts. Das MGE ist ein Zusammenschluss von Allgemeinmedizinern, die an folgender Adresse tätig sind: 5, Place du Marché, L-6460 Echternach.

Folgende Ärztinnen und Ärzte gehören zum MGE-Team:

• Dr. Philippe Hoffmann
• Dr. Daniel Lampach
• Dr. Anne-Catherine Vervoort

Die Allgemeinmediziner arbeiten mit einer gemeinsamen digitalen Patientenakte und einem gemeinsamen Sekretariat.

Der Zugang zur und die Nutzung der MGE-Website und ihres Inhalts setzen die vollständige und vorbehaltlose Zustimmung des Nutzers zu diesen ANB voraus. Durch die fortgesetzte Nutzung der Website erkennt der Nutzer an, die ANB vollständig gelesen und verstanden zu haben und verpflichtet sich, diese in vollem Umfang einzuhalten – andernfalls drohen Sanktionen. Wer den ANB nicht zustimmen möchte, muss die Nutzung der Website beenden.

Das MGE behält sich das Recht vor, diese ANB jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Nutzer werden gebeten, die ANB regelmäßig zu überprüfen, um sich über eventuelle Änderungen zu informieren.

1. ZWECK DER WEBSITE

Die Website dient der Vorstellung des Ärzteteams und der angebotenen Leistungen des MGE. Die Beschreibungen sind unverbindlich und können geändert werden.

Die Website ermöglicht es jedem Nutzer, eine Anfrage zur Rezeptverlängerung online zu stellen – vorbehaltlich der Bestimmungen in Artikel 8 der ANB.

Zur Nutzung dieser Dienste muss der Nutzer ein entsprechendes Formular vollständig und korrekt ausfüllen. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung, die über den entsprechenden Link oder am Seitenende abrufbar ist. Diese ist integraler Bestandteil der ANB.

2. HAFTUNGSAUSSCHLUSS

2.1 Haftung allgemein

Das MGE und seine Ärzte haften nicht für direkte oder indirekte Schäden, die dem Nutzer durch die Nutzung der Website und/oder ihres Inhalts entstehen, einschließlich Verstößen gegen die ANB, das Verhalten Dritter oder höhere Gewalt.

Der Zugang zur Website oder zu Teilen davon kann in bestimmten Ländern oder für bestimmte Personen eingeschränkt sein. Das MGE garantiert nicht die Vereinbarkeit des Angebots mit ausländischen Rechtsordnungen. Nutzer müssen selbst prüfen, ob sie zum Zugriff berechtigt sind.

2.2 Inhalte der Website

Das MGE bemüht sich, korrekte und aktuelle Inhalte bereitzustellen. Es übernimmt jedoch keine Garantie für Vollständigkeit, Genauigkeit, Aktualität oder Fehlerfreiheit, insbesondere bei Änderungen durch Dritte (z. B. Viren, Hackerangriffe).

Das MGE behält sich ausdrücklich das Recht vor, Inhalte ohne Ankündigung zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen.

2.3 Verweise und Hyperlinks

Die Website enthält externe Dienste und Links zu Websites Dritter, die nicht vom MGE betrieben werden. Beim Einfügen der Links waren keine illegalen Inhalte erkennbar. Das MGE hat keinen Einfluss auf deren spätere Inhalte oder Gestaltung und übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der dort angebotenen Informationen.

Das Setzen von Hyperlinks auf die MGE-Website ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung verboten. Anfragen bitte telefonisch (+352 26 72 19 75) oder schriftlich an:
Médecine Générale Echternach, 5, Place du Marché, L-6460 Echternach.

2.4 Nutzung der Website

Das MGE ergreift alle vertretbaren Maßnahmen zur IT-Sicherheit, einschließlich Verfügbarkeit, Integrität und Vertraulichkeit. Es besteht jedoch lediglich eine „Bemühensverpflichtung“. Nutzer haben keinen Anspruch auf Schadensersatz bei Ausfällen oder Angriffen auf das System.

Die Nutzung des Internets birgt Risiken bezüglich Datenübertragung, Erreichbarkeit und Viren. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen und die notwendige technische Ausrüstung bereitzustellen.

Der Zugang zur Website ist kostenlos, abgesehen von den Internetverbindungskosten. MGE übernimmt keine Haftung für (zeitweise) Nichtverfügbarkeit der Website, z. B. durch Wartung, höhere Gewalt oder Störungen.

2.5 Nutzung der Inhalte

Die Nutzung der Dienste der MGE-Website ist ausschließlich volljährigen Personen oder gesetzlichen Vertretern von Minderjährigen bzw. betreuten Erwachsenen vorbehalten. Bei unerlaubter Nutzung durch Minderjährige oder Schutzbefohlene lehnt das MGE jede Haftung ab.

Nutzer verpflichten sich, die Dienste nur für sich selbst oder – als gesetzlicher Vertreter – für Dritte in ihrer Obhut zu nutzen. Zweckwidrige Nutzung oder Verstöße gegen Datenschutz und ärztliche Schweigepflicht können zu Sanktionen führen, auch strafrechtlicher Art.

3. SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN

Das MGE ist Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzrechts und verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO – EU 2016/679) und dem luxemburgischen Datenschutzgesetz vom 1. August 2018.

Zur Inanspruchnahme der Dienste müssen Nutzer korrekte, vollständige und aktuelle Angaben machen (z. B. Vor- und Nachname, Sozialversicherungsnummer, E-Mail, Telefonnummer, Gesundheitsdaten). Falsche oder fehlende Angaben können zu Haftungsausschluss führen und strafrechtliche Konsequenzen haben.

Wenn Daten Dritter angegeben werden, muss der Nutzer deren vorherige Zustimmung eingeholt und über die Datenschutzrichtlinie des MGE informiert haben. Der Nutzer haftet gegenüber dem MGE für etwaige Ansprüche Dritter in diesem Zusammenhang.

Die Datenschutzerklärung kann über den entsprechenden Link oder am Seitenende der Website eingesehen werden und ist Bestandteil dieser ANB.

4. URHEBER- UND SCHUTZRECHTE

Die gesamte Website ist durch geistige Eigentumsrechte, insbesondere Urheberrecht, geschützt. Dies gilt sowohl für die Struktur (Layout, Datenorganisation etc.) als auch für die Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken etc.). Die Website und ihre Inhalte sind Eigentum des MGE, mit Ausnahme einzelner Inhalte Dritter.

Jede vollständige oder teilweise Vervielfältigung, Veröffentlichung, Verbreitung oder Weitergabe in irgendeiner Form und auf jedem Medium ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des MGE untersagt. Verstöße stellen eine Urheberrechtsverletzung dar und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.

5. AUSSETZUNG ODER EINSTELLUNG DER WEBSITE

Das MGE behält sich das Recht vor, den Betrieb der Website oder den Zugang zu deren Inhalten jederzeit und ohne Vorankündigung ganz oder teilweise zu unterbrechen oder einzustellen, z. B. zu Wartungszwecken oder aufgrund höherer Gewalt.

Das MGE kann auch einzelnen Nutzern ohne Vorankündigung den Zugang sperren, insbesondere bei Verstößen gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder bei Verletzung dieser ANB (z. B. Sicherheitsbedrohungen).

6. ALLGEMEINES

Sollten bestimmte Teile oder Begriffe der ANB nicht mehr oder nicht vollständig mit den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen übereinstimmen, so bleibt der Inhalt und die Gültigkeit der übrigen Teile davon unberührt.

Ebenso wird eine Klausel der ANB, die von einem zuständigen Gericht für nichtig, unwirksam, unvollziehbar, ohne Gegenstand oder nicht anwendbar erklärt wird, als nicht anwendbar betrachtet und beeinträchtigt nicht die Gültigkeit oder das Bestehen der anderen Bestimmungen der ANB als Ganzes.

Das Unterlassen des MGE, eines seiner Rechte geltend zu machen oder die Erfüllung einer Verpflichtung oder Verantwortung von Seiten des Nutzers oder eines Dritten zu verlangen, kann nicht als Verzicht auf seine Rechte durch das MGE ausgelegt werden.

7. BEDINGUNGEN FÜR TELEFONISCHE TERMINVEREINBARUNG

Die Website ermöglicht es dem Nutzer, einen Termin telefonisch während der Öffnungszeiten des Sekretariats zu vereinbaren. Bei jeder telefonischen Terminvereinbarung muss der Nutzer korrekte, vollständige und aktuelle personenbezogene Daten (Vorname, Name, Matrikelnummer, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Informationen zu seiner Gesundheit usw.) sowie das gewünschte Datum und die Uhrzeit des Termins angeben.

Die Anfrage für eine Konsultation stellt eine verbindliche Zusage des Nutzers dar. Im Falle einer Verhinderung verpflichtet sich der Nutzer, das MGE mindestens 24 Stunden im Voraus telefonisch zu benachrichtigen und den Termin abzusagen. Bei Verspätung verpflichtet sich der Nutzer ebenfalls, das MGE über seine Verspätung zu informieren, wobei das MGE sich das Recht vorbehält, den Termin des Nutzers ohne Angabe von Gründen zu stornieren.
Jeder Termin, der nicht eingehalten und nicht abgesagt wird, wird dem Patienten in Rechnung gestellt, und diese Rechnung ist gegenüber der CNS nicht anfechtbar.

8. BEDINGUNGEN FÜR DEN ONLINE-REZEPTVERLÄNGERUNGSSERVICE

Dieser Artikel regelt die Beziehung zwischen dem MGE und dem Patienten im Rahmen des Online-Rezeptverlängerungsservices. Als "Patient" gilt jeder Nutzer, der einen Sprechstundentermin bei einem der behandelnden Ärzte des MGE durchgeführt hat, nämlich Dr. Hoffmann Philippe, Dr. Lampach Daniel oder Dr. Vervoort Anne-Catherine (im Folgenden "Arzt").

Das MGE informiert den Patienten, dass jede Anfrage zur Online-Rezeptverlängerung keine Verpflichtung des MGE zur positiven Bearbeitung dieser Anfrage mit sich bringt, was der Patient ausdrücklich anerkennt und akzeptiert.

Die Bearbeitung der Anfrage des Patienten und die Verlängerung des Rezepts durch das MGE erfordert eine Mindestfrist von vierundzwanzig (24) Werktagen. Diese Frist muss der Patient zwingend einhalten, wenn er eine Anfrage zur Online-Rezeptverlängerung stellt. Das MGE und seine Ärzte haften in keinem Fall für Schäden, die der Patient aufgrund einer Unterbrechung seiner Behandlung infolge einer verspäteten Anfrage oder einer Ablehnung der Online-Rezeptverlängerung erleidet.

Damit eine Anfrage zur Online-Rezeptverlängerung vom MGE berücksichtigt wird, muss diese die folgenden kumulativen Bedingungen erfüllen:

• Der Arzt des Patienten muss einer der Ärzte sein, die zum Zeitpunkt der Anfrage zur Online-Rezeptverlängerung im MGE tätig sind.
• Das Medikament, das der Patient verlängern möchte, muss vom Arzt während einer vorhergehenden individuellen Untersuchung in den letzten sechs (6) Monaten für die Behandlung einer chronischen Krankheit verschrieben worden sein. Ausnahmsweise kann der Arzt auch die Verlängerung eines Medikaments zulassen, das für die Behandlung einer anderen Art von Krankheit verschrieben wurde, wenn er dies für angemessen hält.
• Der Patient wurde bei der Ausstellung des ursprünglichen Rezepts vom Arzt über die Dosierung des Medikaments informiert und verpflichtet sich, bei Zweifeln sofort einen Arzt zu kontaktieren oder einen Termin beim MGE zu vereinbaren.

Das MGE informiert den Patienten außerdem, dass eine Online-Rezeptverlängerung unter den oben beschriebenen Bedingungen nicht gewährt werden muss. Der Patient akzeptiert daher ausdrücklich, dass:

• Wenn der Arzt das Rezept verlängert, er das Recht hat, dieses basierend auf den vom Patienten bereitgestellten Informationen zu ändern, um mögliche Veränderungen seines Gesundheitszustands zu berücksichtigen;
• Wenn der Arzt Zweifel an der Kenntnis und/oder dem Verständnis der Dosierung des Medikaments durch den Patienten hat, kann die Anfrage zur Online-Rezeptverlängerung abgelehnt werden;
• Der Arzt immer über die Berechtigung zur Verlängerung eines Rezepts entscheidet und, ohne seine Entscheidung begründen zu müssen und ohne dass dem Patienten eine Entschädigung jeglicher Art zusteht, nach eigenem Ermessen eine Folgekonsultation anfordern kann, wenn er dies für erforderlich hält und/oder die Online-Rezeptverlängerung ablehnen kann.

Da viele Medikamente eine regelmäßige physische medizinische Überwachung erfordern, die je nach Patient und verschriebenem Medikament variiert, kann die Telekonsultation oder andere Fernbehandlungsarten keinesfalls dauerhaft eine persönliche Konsultation des Patienten mit dem Arzt ersetzen.

Es ist auch zu beachten, dass für die Verlängerung eines Krankenstandes unbedingt eine persönliche Konsultation geplant werden muss.

Es wird darauf hingewiesen, dass jede vom MGE genehmigte Rezeptverlängerung kostenpflichtig ist und eine Rechnung gleichzeitig mit dem Rezept ausgestellt wird. Wenn der Patient den Versand per Post wünscht, wird auch eine Versandgebühr berechnet.

9. TELEKONSULTATION

Das MGE setzt Telekonsultationen ein, die es den Ärzten ermöglichen, Sprechstunden aus der Ferne mittels Informationstechnologie und Kommunikationstechnologie anzubieten. Es ist zu beachten, dass der Arzt immer die Angemessenheit der Telekonsultation beurteilt und ohne seine Entscheidung begründen zu müssen und ohne dass dem Patienten eine Entschädigung jeglicher Art zusteht, eine Fernkonsultation ablehnen kann.

Um einen Termin für eine Telekonsultation zu vereinbaren, muss der Patient eine Konsultation innerhalb der letzten zwölf (12) Monate vor der Anfrage zur Telekonsultation durchgeführt haben.
Um unnötige Reisen zu vermeiden, kann der Arzt, wenn er es für notwendig hält, eine Telekonsultation annehmen, die von den oben genannten Regeln abweicht.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Telekonsultationsdienst des MGE kostenpflichtig ist und die Rechnung dem Patienten nach der Konsultation per Post zugeschickt wird.

Allerdings hat die CNS entschieden, dass die während der SARS-CoV2-Pandemie eingeführten Telekonsultationen nur bis zum 30. Juni 2024 fortgeführt werden dürfen (Mitteilung vom 02.07.2024, letzte Änderung am 05.11.2024).

10. INTERPRETATION

Diese allgemeinen Bedingungen sind in französischer Sprache verfasst und werden in einer Fremdsprache nur zur Orientierung übersetzt. Im Streitfall gilt die französische Version der AGB als maßgeblich.

11. ANWENDBARES RECHT UND ZUSTÄNDIGE GERICHTSBARKEIT

Diese allgemeinen Bedingungen unterliegen luxemburgischem Recht, auch wenn der Nutzer eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt. Im Falle eines Streits, der zwischen dem Nutzer und dem MGE hinsichtlich der Gültigkeit, Ausführung oder Auslegung der AGB oder eines Streits im Zusammenhang mit der Konsultation und/oder der Nutzung der Website und/oder ihres Inhalts entsteht, verpflichten sich die Parteien, mit der gebotenen Sorgfalt und in gutem Glauben zusammenzuarbeiten, um eine gütliche Lösung zu finden. Sollte jedoch keine Einigung erzielt werden, unterliegt der Streit ausschließlich der Zuständigkeit der zuständigen Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.